9. Gemeinderatssitzung am 12. Mai 2021 in der Domänenhalle

TOP 6             Bekanntgabe der freigegebenen Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 3. März 2021

Der Vorsitzende gab folgende Beschlüsse bekannt, für die nachträglich die Nichtöffentlichkeit aufgehoben wurde:

  • Abwasseranlage Firmelsdorf; Neubau Stauraumkanal, Pumpwerk und Regenrückhaltebecken – Vergabe der Bauleistungen (TOP 5)

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt nach eingeheneder Diskussion, den Zuschlag für den ausgeschriebenen Tätigkeitsumfang an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma STL Sonneberg GmbH, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 20, 96515 Sonneberg mit einem Brutto-Angebotspreis von 259.358,12 € zu erteilen.

  • Neubau einer Schlammpresse für die Kläranlage Sonnefeld – Vergabe der Liefer- und Montageleistungen für die Schlammpresse (TOP 6)

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für den ausgeschriebenen Tätigkeitsumfang an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Huber SE, Industriepark Erasbach 1A, 92334 Berching, mit einem Brutto-Angebotspreis von 156.288,65 € zu erteilen.

  • Mehrgenerationenpark „Klostergarten“ – Vergabe des Zuschlags für die Landschaftsbauarbeiten (TOP 7)

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vorschlag des Planungsbüros freiraumpioniere aus Weimar den Zuschlag für den ausgeschriebenen Tätigkeitsumfang an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma STL Sonneberg GmbH, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 20, 96515 Sonneberg, mit einem Brutto-Angebotspreis von 652.308,59 € zu beauftragen.

  • Ausbau Brunnenberg – Vergabe der Planungsleistungen für die Erschließung (TOP 8)

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, das Ingenieurbüro IVS, Kronach, mit den Leistungsphasen 3-9 für die Sanierung der Ortsstraße „Brunnenberg“ in Sonnefeld für ein Gesamthonorar in Höhe von 89.494,99 € brutto zu beauftragen.

TOP 7             Vorstellung der Kriminalstatistik und des Verkehrsunfallberichts der Polizeiinspektion Neustadt für das Jahr 2020

Der neue Dienststellenleiter der Polizeiinspektion Neustadt b. Coburg, Herr Gerald Storath, stellte die Kriminalstatistik und den Verkehrsunfallbericht für das Jahr 2020 vor.

TOP 8             Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeindewerke Sonnefeld

Der Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke mit einer Bilanzsumme von 14.069.664,73 € und einem Jahresverlust von 71.106,47 € wurde festgestellt. Der Jahresfehlbetrag wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

TOP 9             Verbesserung der Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Sonnefeld – Variantenfestlegung nach Wirtschaftlichkeitsberechnung

Zur Feststellung der wirtschaftlichsten Lösung für die Wasserversorgung der Gemeinde Sonnefeld wurden vier verschiedene Varianten (große und kleine Verbundlösung, Einzellösungen) in einer Kostenvergleichsberechnung gegenübergestellt. Dabei gingen sowohl die Herstellungskosten und Reinvestitionskosten der Bauwerke und Anlagen, wie auch die laufenden Betriebskosten für den Betrachtungszeitraum von 50 Jahren in die Berechnung ein. Kostengünstigste Variante ist demnach die Variante A1 (große Verbundlösung, ohne Neuses am Brand, mit Errichtung eines neuen Hochbehälters in Gestungshausen).

Die Verwirklichung anderer Lösungen scheidet damit aus, da seitens des Wasserwirtschaftsamtes stets nur die wirtschaftlichste Lösung eine Förderung nach der RZWAs erfahren kann.

Mehrheitlich sprach sich der Gemeinderat dann auch für die Umsetzung dieser Variante aus.

TOP 10      Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2019, Feststellung der Jahresrechnung 2019 und Beschluss über die Entlastung

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Günter Engel trug den Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2019 vor. Im Anschluss an jede Prüfbemerkung bestand Gelegenheit zu Anmerkungen und Rückfragen. Schließlich wurde die Jahresrechnung 2019 festgestellt und die Entlastung beschlossen.

TOP 11                       Bekanntgaben

Beginn verschiedener Baumaßnahmen

Aktuell haben mehrere Baumaßnahmen in Sonnefeld begonnen bzw. werden in den nächsten Tagen beginnen:

  • Spatenstich für das Baugebiet „Hummenberg IVb“ am 10. Mai 2021
  • Spatenstich für den Mehrgenerationenpark am 18. Mai 2021
  • Baubeginn für das Seniorenwohnprojekt in der Hennebergerstraße / Nähe ASB-Pflegeheim am 7. Juni 2021

Corona-Schnelltests vor Sitzungen kommunaler Gremien

Erstmals wurde den Ratsmitgliedern vor der Sitzung die Möglichkeit zu einem freiwilligen Corona-Schnelltest gegeben. Zukünftig könnten diese Tests verpflichtend werden. Für Besucher der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen ist dies schon der Fall.

TOP 12           Anfragen

Sachstand Schulbuswartehäuschen in Gestungshausen, Kronacher Straße

Das in Errichtung befindliche neue Wartehäuschen werde bis zum Schuljahresbeginn 2021/22 fertiggestellt, teilte Bauamtsleiter Dümmlein auf Nachfrage von GR Knauer mit.

Beschilderung des Regionalen Wanderwegenetzes

Im Einzelfall seien Standorte der neu aufgestellten Wanderwegweisung ungünstig gewählt worden, so GR Engel. Das Landratsamt Coburg werde sich mit den Betroffenen in Verbindung setzen und nach jeweils besseren Standorten suchen, so der Vorsitzende.

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