TOP 6             Bekanntgabe der freigegebenen Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 17. Mai 2023

Der Vorsitzende gab folgende Beschlüsse bekannt, für die nachträglich die Nichtöffentlichkeit aufgehoben wurde:

• Herrngasse 7 + 9 Abbrucharbeiten – Zuschlag für die Vergabe des Tätigkeitsumfangs (TOP 5)

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt nach Abwägung der zu berücksichtigenden Belange, den Zuschlag für den ausgeschriebenen Tätigkeitsumfang dem wirtschaftlichsten Bieter, der Firma Bernd Herold, Abbruch und Demontagebetrieb, Hauptstr. 59, 96257 Marktgraitz, mit einem Brutto-Angebotspreis von 67.830,00 € zu erteilen.

• Verkauf des gemeindlichen Anwesens Thüringer Straße 37 (TOP 6, kein hinreichendes Angebot)

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, das vorliegende Kaufangebot von 12.000,00 € nicht anzunehmen.

TOP 7             Vorstellung der Kriminalstatistik und des Verkehrsunfallberichts der Polizeiinspektion Neustadt für das Jahr 2022

Gerold Storath, Leiter der Polizeiinspektion Neustadt b. Coburg, stellte dem Gremium die Kriminalstatistik und den Verkehrsunfallbericht für das Jahr 2022 vor. Die Aufklärungsquote im Inspektionsbereich habe bei fast 75 % gelegen und damit deutlich über dem oberfränkischen und dem Landesdurchschnitt. Die Gesamtzahl der Straftaten sei gegenüber dem Vorjahr geringfügig auf 1.529 angestiegen. Auf Sonnefeld entfielen hiervon 120 Straftaten, damit habe die Gemeinde Sonnefeld der PI Neustadt vergleichsweise „wenig Arbeit“ bereitet.

Im Straßenverkehr seien 2022 erfreulicherweise keine Toten zu beklagen gewesen. Ebenso habe es keine Schulwegunfälle gegeben. In Sonnefeld seien keine Unfallschwerpunkte oder -mehrungen zu verzeichnen gewesen. Allerdings gebe es mit der B 303 neu und der der B 303 alt zwischen Weischau und Gestungshausen zwei Bereiche mit einer sehr hohen Zahl von Wildunfällen. Die Zahl der Verkehrsunfälle im Gemeindegebiet bezifferte Storath mit 138.

Der Vorsitzende bedankte sich bei Herrn Storath für dessen Kommen und für die allzeit gute Zusammenarbeit zwischen der Polizeiinspektion und der Gemeinde.

TOP 9             Bekanntgabe der Feststellung der Jahresrechnung 2022 für den Eigenbetrieb der Gemeinde Sonnefeld

Kämmerer Lech gab die wesentlichen Zahlen der Jahresrechnung 2022 für den Eigenbetrieb der Gemeinde Sonnefeld, den Gemeindewerken, bekannt. Der vorläufige Jahresabschluss 2022 umfasse eine Bilanzsumme von 19.203.250,34 € und einen Jahresgewinn von 189.612,66 €. Dieser Jahresgewinn teile sich auf in einen Jahresgewinn des Betriebszweigs Abwasser in Höhe von 98.638,49 € und einen Jahresgewinn des Betriebszweigs Wasser in Höhe von 90.974,17 €.

Die liquiden Mittel würden zum 31.12.2022 ein Guthaben in Höhe von 701.632,03 € ausweisen. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen habe man in Höhe von 2,5 Mio. € aufnehmen müssen, weshalb sich der Schuldenstand bei Kreditinstituten zum 31.12.2022 auf 7.253.377,12 € belaufen habe.

TOP 10           Landtags- und Bezirkswahl 2023; Festsetzung des Erfrischungsgeldes

Für die Landtags- und Bezirkswahl am 8. Oktober 2023 wird ein Erfrischungsgeld in Höhe von 40,00 € im Urnenwahlbezirk und 25,00 € im Briefwahlbezirk gewährt. Für die Teilnahme an der Wahlhelferschulung am 4. Oktober 2023 werden zusätzlich 10,00 € gewährt. Daneben werden in den Wahllokalen Getränke und eine Brotzeit für die Wahlhelfenden bereitgestellt.

TOP 11           Bekanntgaben

Sonnefelder Schützenfest

Zum Sonnefelder Schützenfest, das in der Zeit vom 23. – 25. Juni 2023 stattfindet, ergeht herzliche Einladung.

Absage des Konzertes des Bayerischen Polizeiorchesters

Nachdem bis dato lediglich 67 Eintrittskarten verkauft worden sind, muss das für den 2. Juli 2023 geplante Konzert des Bayerischen Polizeiorchesters leider abgesagt werden. Bereits erworbene Eintrittskarten werden gegen Rückzahlung des Eintrittspreises zurückgenommen.