TOP 6 Bekanntgabe der freigegebenen Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 18. Januar 2023

Der Vorsitzende gab folgenden Beschluss bekannt, für den nachträglich die Nichtöffentlichkeit aufgehoben wurde:

• Wärmepumpe Freibad Sonnefeld; Vergabe des Zuschlags der Liefer- und Montageleistungen (TOP 6)

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt nach Abwägung der zu berücksichtigenden Belange, den Zuschlag für den ausgeschrieben Tätigkeitsumfang dem wirtschaftlichsten Bieter, der Firma CF Group / Chemoform AG, Bahnhofstr. 68, 73240 Wendlingen am Neckar mit einem Brutto-Angebotspreis von 47.066,67 € zu erteilen.

TOP 7 Kommunales Energiemanagement; Weiterführung Monitoring Energieagentur Nordbayern

Herr Böhm von der Energieagentur Nordbayern stellte dem Gremium das sog. Klimaschutz- und Energiewende-Netzwerk (KEnet) Franken 1 vor. Hierfür müsse sich ein Verbund von mindestens zwei bis maximal zwölf Kommunen bilden mit der Absicht, insbesondere regionale Klimaschutz- und Energiewendemaßnahmen konkret strategisch zu planen und in einem nächsten Schritt auch praktisch umzusetzen. Die Energieagentur Nordbayern begleite diese Netzwerkkommunen von der Erarbeitung relevanter Maßnahmen bis hin zur Entwicklung der Umsetzungsreife.

Für diesen Prozess müssten die Netzwerkkommunen eine finanzielle Beteiligung von höchstens 61.350 € verteilt auf drei Jahre aufbringen. Hierauf werde eine Förderung von 60 – 80 % ausgereicht. Da der Fördersatz von 80 % nur finanzschwachen Kommunen vorbehalten sei, könne die Gemeinde Sonnefeld mit einem Fördersatz von 60 % rechnen. Ziel müsse es auch für die Gemeinde Sonnefeld sein, bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu agieren und dabei möglichst langfristig und nachhaltig eigenen Strom zu erzeugen und diesen auch regional zu vertreiben.

Nach eingehender Diskussion beschloss der Gemeinderat schließlich, sich an diesem Projekt zu beteiligen.

TOP 8 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2021, Feststellung der Jahresrechnung 2021 und Beschluss über die Entlastung

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Günter Engel trug den Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2021 vor. Im Anschluss an jede Prüfbemerkung bestand Gelegenheit zu Anmerkungen und Rückfragen, auch seitens der Verwaltung. Schließlich wurde die Jahresrechnung 2021 festgestellt und die Entlastung beschlossen.

TOP 9  Schöffenwahl 2023 – Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste

Zur Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern werden im Jahr 2023 die Schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028 gewählt. Auf die entsprechende Bekanntmachung im Sonnefelder Wochenblatt wurden der Gemeinde sechs Personen für die Schöffen-Vorschlagsliste benannt. Der Gemeinderat beschloss diese Schöffen-Vorschlagsliste in der vorliegenden Fassung; diese Liste wird ab heute, 3. März 2023, an den Amtstafeln im und am Rathaus Sonnefeld öffentlich bekanntgemacht.