16. Gemeinderatssitzung am 16. März 2022 in der Domänenhalle

TOP 6             Bekanntgabe der freigegebenen Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 9. Februar 2022

Der Vorsitzende gab folgende Beschlüsse bekannt, für die nachträglich die Nichtöffentlichkeit aufgehoben wurde:

  • Ausbau der Marienstraße (Teilstück zwischen Haus-Nr. 14 – 23): Zuschlag für die Vergabe der Ingenieurleistungen (TOP 6)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Sonnefeld beschließt, den Zuschlag für die Ingenieurleistungen für die Maßnahme „Ausbau Marienstraße im Teilstück Haus-Nr. 14 – 23“ mit einem Gesamthonorar in Höhe von 46.339,69 € brutto dem Ingenieurbüro IVS Kronach, Am Kehlgraben 76, 96317 Kronach zu erteilen.

  • Erweiterung des Kindergartens St. Marien in Sonnefeld um eine Regelgruppe und eine Krippengruppe – Zuschlag für die Ingenieurleistungen (TOP 7)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Sonnefeld beschließt, den Zuschlag für die Planungsleistungen für die Erweiterung des Kindergartens St. Marien in Sonnefeld dem Architekturbüro Thomas Schauder, Salzmarkt 5, 96450 Coburg, zum angebotenen Honorar von 60.000 € brutto zu erteilen.

  • Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Gestungshausen – Zuschlag für die Ingenieurleistungen (TOP 8)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Sonnefeld beschließt, den Zuschlag für die Planungsleistungen für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Gestungshausen dem Architekturbüro HTS-Plan GmbH, Stöhrstr. 51, 96317 Kronach, zum angebotenen Honorar von 115.893,20 € zu erteilen

  • Erweiterung Baugebiet Südlich Hofstädter Straße – Resterschließung – Vergabe des Zuschlags der Ingenieurleistungen (TOP 9)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Sonnefeld beschließt, den Zuschlag für die Ingenieurleistungen für die Erweiterung des Baugebietes „Südliche Hofstädter Straße“ – Resterschließung – dem Ingenieurbüro IVS, Am Kehlgraben 76, 96317 Kronach, zum angebotenen Honorar von brutto 57.500,00 € zu erteilen.

TOP 7             Persönliche Vorstellung der ILE-Managerin Miriam Mai

Miriam Mai, die ILE-Umsetzungsbegleiterin der kommunalen „Allianz B303+“, stellte sich dem Gremium in einem kurzen Grußwort vor und wies auf die neue Homepage (www.allianz-b303plus.de) sowie den neuen Facebook-Auftritt des Vereins hin.

Hinsichtlich der geplanten Dorferneuerungsmaßnahmen in Gestungshausen und Hassenberg wiesen der Vorsitzende und sie darauf hin, dass zunächst die Fertigstellung des sogenannten „Vitalitätschecks“ (VC) abzuwarten sei, da in diesem Verfahren viele Sachverhalte abgearbeitet werden würden, die auch für die Dorferneuerungsmaßnahmen relevant seien. Der Abschluss des VC sei für den Sommer oder Herbst 2022 angedacht, sodass die Einleitung der genannten Dorferneuerungsmaßnahmen vom Gemeinderat im September oder Oktober 2022 behandelt und durch Beschluss beantragt werden könnten.

TOP 8             Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeindewerke Sonnefeld

Der Jahresabschluss 2020 der Gemeindewerke mit einer Bilanzsumme von 13.891.493,99 € und einem Jahresüberschuss von 94.471,78 € wurde festgestellt. Der Jahresüberschuss ist auf die neue Rechnung vorzutragen.

TOP 9-11        Wirtschaftsplan 2022, Haushaltsplan samt Anlagen 2022, Haushaltssatzung

Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke und den gemeindlichen Haushalt für das Jahr 2022. Der Wirtschaftsplan ist geprägt von umfangreichen investiven Maßnahmen, insbesondere im Bereich der Wasserversorgung. Da staatliche Fördermittel hierauf nur zeitverzögert ausgereicht werden, kommt man nicht um eine Kreditaufnahme zur Zwischenfinanzierung herum und hat deshalb Kredite in Gesamthöhe von 4,9 Mio. € eingeplant.

Der gemeindliche Haushalt kommt auch im Jahr 2022 wieder ohne Kreditaufnahmen aus, wobei die anhaltende Corona-Pandemie weiterhin für gewisse Unwägbarkeiten sorge, insbesondere bei der Prognose der Gewerbesteuereinnahmen. Vorsichtig hat man hier einen Betrag in Höhe von 2,2 Mio. € angesetzt. Insgesamt umfasst der Haushalt 2022 ein Volumen von rund 14,3 Mio. €, wobei man dem Grundsatz einer vorsichtigen und soliden Haushaltsplanung treu geblieben ist. Für Unvorhersehbares ist eine Reserve von rund 400.000 € als finanzieller „Puffer“ eingeplant.

TOP 12-13      Bekanntgaben und Anfragen

Flüchtlinge aus der Ukraine

Alle Landkreisgemeinden sind dazu aufgerufen, Wohnraum für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinde Sonnefeld beabsichtigt, hierfür zwei Wohnungen im Gemeindeteil Hassenberg bereitzustellen, wobei hier vorher noch einige Instandsetzungsarbeiten erledigt werden müssen.

Bayerisches Grundsteuergesetz – Grundsteuererklärungen der Grundstückseigentümer

Die Gemeinde hat auf ihrer Homepage die neuesten Informationen des Landesamts für Statistik und des Bayerischen Gemeindetages sowie die Formulare mit Ausfüllanleitungen eingestellt. Diese Seiten und auch das Sonnefelder Wochenblatt werden stets mit aktuellen Neuigkeiten zu diesem Thema ergänzt.

Dorfbrunnen Zedersdorf

Die Sanierung des Dorfbrunnens Zedersdorf ist in den gemeindlichen Haushalt 2022 aufgenommen und wird baldmöglichst umgesetzt.

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