10. Gemeinderatssitzung am 9. Juni 2021 in der Domänenhalle

TOP 7             Bebauungsplan „4. Änderung des Bebauungsplanes Südlich Hofstädter Straße“ – Abwägung 2. Auslegung und Satzungsbeschluss

Die 2. Auslegung des Bebauungsplanentwurfes erfolgte in der Zeit vom 26. April – 28. Mai 2021. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurden die – wenigen – eingegangenen Stellungnahmen behandelt und entsprechende Einzelbeschlüsse gefasst. Das Planungsbüro IVS, Kronach, hat die Planunterlagen dementsprechend überarbeitet, sodass nunmehr der Satzungsbeschluss erfolgte. Durch die Bekanntmachung im „Sonnefelder Wochenblatt“ Nr. 23/2021 hat der Bebauungsplan Rechtskraft erlangt.

TOP 8             Informationen und Festlegungen zur Freibadsaison 2021

Der Gemeinderat beschloss, das Freibad unter Beachtung der Vorgaben der Bayer. Staatsregierung und des Gesundheitsamtes Coburg zum frühest möglichen Zeitpunkt zu öffnen (Anmerkung: die Eröffnung erfolgt am Samstag, den 26. Juni 2021). Die täglichen Öffnungs-Zeitfenster sind von 10 – 14 Uhr und von 15 – 19 Uhr; dazwischen erfolgt eine umfassende Reinigung und Desinfektion. Für die Ticketbuchungen und die notwendige Datenhinterlegung zur Kontaktnachverfolgung kommt ein Online-Ticketsystem zum Einsatz. Personen, die dieses Ticketsystem nicht nutzen können, erhalten im Einzelfall Unterstützung im Rathaus.

Die Kosten für die Nutzung des Ticketsystems und die coronabedingten Mehraufwendungen bei Reinigung und Desinfektion werden in der Freibadsaison 2021 durch einen Aufschlag von 0,50 € auf die regulären Eintrittspreise teilweise umgelegt. Der Eintritt für Kinder unter sechs Jahren bleibt kostenfrei.

TOP 9             Antrag der Gemeinderätin Linda Bär auf Sanierung des Pausenhofes der Grund- und Mittelschule Sonnefeld

Die Gemeinderätin Linda Bär hat folgende Anträge gestellt:

  1. Beschlussfassung über die grundsätzliche Befürwortung einer Sanierung sowie kind- und jugendgerechten Gestaltung des Pausenhofes der Grund- und Mittelschule Sonnefeld, Standort Sonnefeld, seitens des Gemeinderates;
  2. Beschlussfassung über die Erarbeitung eines Konzeptes zur Sanierung des Pausenhofes der Grund- und Mittelschule Sonnefeld, Standort Sonnefeld, in Zusammenarbeit mit dem Schulforum, das sowohl die Finanzierung, die Gestaltung als auch einen Zeitrahmen festlegt, in dem die Erneuerung des Pausenhofes stattfinden soll.

Beiden Anträgen wurde zugestimmt. In einem nächsten Schritt sollen die notwendigen Maßnahmen zur Verkehrssicherung durchgeführt und zusammen mit dem Elternbeirat und dem Schulforum Gestaltungsideen erarbeitet werden. Gegebenenfalls enthält auch das bei der Regierung von Oberfranken in Auftrag gegebene „abstrakte Raumprogramm“ für die Grund- und Mittelschule Sonnefeld nähere Bestimmungen zur Pausenhofgestaltung und –größe.

TOP 10           Bekanntgaben

Feststellung der Jahresrechnung 2020 für den Eigenbetrieb der Gemeinde Sonnefeld

Der vorläufige Jahresabschluss 2020 umfasst eine Bilanzsumme von 13.821.493,99 € und einen Jahresgewinn in Höhe von 24.471,78 €. Dieser Jahresgewinn teilt sich auf in einen Jahresgewinn des Betriebszweiges Abwasser in Höhe von 55.181,10 € und einen Jahresverlust des Betriebszweiges Wasser in Höhe von 30.709,32 €.

Die liquiden Mittel des Eigenbetriebes weisen zum 31.12.2020 einen Betrag in Höhe von 98.180,92 € aus. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsmaßnahmen mussten im Jahr 2020 in Höhe von 540.000,00 € getätigt werden, weshalb sich der Schuldenstand bei Kreditinstituten zum 31.12.2020 nunmehr auf 1.956.219,34 € beläuft.

Wahlhelfer zur Bundestagswahl am 26. September 2021

Für die am 26. September 2021 stattfindende Wahl zum 20. Deutschen Bundestag werden noch Wahlhelfer gesucht.

TOP 11           Anfragen

Erschließung des neuen Baugebietes „Hummenberg IVb“

Es wird mitgeteilt, dass es keine andere (zusätzliche) Möglichkeit gibt, das Baugebiet „Hummenberg IVb“ straßenmäßig zu erschließen, als wie geplant über den Kiefernweg. Eine Erschließung über die Pommernstraße scheidet aus, weil die Grundstücke, die für diese Erschließung benötigt würden, bereits teilweise verkauft seien, die Gemeinde also hierauf keinen Zugriff mehr habe. Außerdem sei die Erschließung über den Kiefernweg Bestandteil des rechtsgültigen Bebauungsplanes, der auch Bestandteil des Erschließungsvertrages mit der Firma Weitz und Faber GbR sei.

Gemeinde Sonnefeld · Schafberg 2 · 96242 Sonnefeld · Tel 09562/4006-0 · info@sonnefeld.de