Corona Archive - Gemeinde Sonnefeld

Landkreis liegt sieben Tage in Folge unter einer Inzidenz von 200

Tue, 26 Jan 2021 10:41:49 +0000

25.01.2021 – Landkreis liegt sieben Tage in Folge unter einer Inzidenz von 200

15-Kilometer-Regelung

Der Inzidenzwert des Landkreises Coburg liegt seit sieben Tagen in Folge unter 200.
Das bedeutet, dass die 15-Kilometer-Regelung aufgehoben werden kann.

Waren touristische Ausflüge – darunter auch Sport und Bewegung – bislang nur in einem Umkreis von 15 Kilometern ab der jeweiligen Gemeindegrenze erlaubt, so sind diese nun wieder für Personen, die im Landkreis Coburg wohnen, generell möglich.

Der gesunkene Inzidenzwert ist allerdings kein Grund, die Corona-Situation im Landkreis Coburg auf die leichte Schulter zu nehmen, appelliert Landrat Sebastian Straubel an die Bürgerinnen und Bürger: „Nach wie vor liegt der Inzidenzwert im dreistelligen Bereich und das ist zu hoch. Jede Infektion ist eine zu viel. Nach wie vor haben wir leider auch viel zu viele Todesfälle an und mit Corona zu verzeichnen. Es gilt also weiterhin, uns und insbesondere die älteren und vorerkrankten Mitbürger zu schützen. Bitte seien Sie also weiter vorsichtig, beschränken Sie Ihre Kontakte auf das absolut nötige Minimum und vermeiden Sie auch weiterhin bekannte Ausflugsziele. Das Virus verbreitet sich nicht von selbst, sondern von Mensch zu Mensch. Wir tragen es also spazieren. Das heißt, um es einzudämmen, bleibt uns nur das Einschränken unserer Kontakte. Wenn Sie also Ausflüge unternehmen, Sport im Freien betreiben, dann tun Sie das bitte möglichst alleine oder höchstens mit einer weiteren Person.“

Alkoholverbot und Maskenpflicht

Festgehalten wird – aufgrund des mit Alkoholkonsum einhergehenden Risikos einer
Missachtung der Infektionsschutzregeln – weiterhin an dem Alkoholverbot sowie an der Maskenpflicht in der Öffentlichkeit. Die gilt in folgenden Bereichen im Landkreis Coburg:

Sonnefeld:
• Domänenplatz

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Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Coronavirus; Regelungen bei einer deutlich erhöhten Sieben-Tage-Inzidenz

Wed, 13 Jan 2021 16:56:31 +0000

Landratsamt Coburg Coburg, 12. Januar 2021

FB 31 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Az. 530-01/3 – 31

Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Coronavirus;

Regelungen bei einer deutlich erhöhten Sieben-Tage-Inzidenz

Das Landratsamt Coburg erlässt gemäß §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) i. V. m. § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) sowie § 25 Abs. 2 i. V. m. § 27 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) folgende

Allgemeinverfügung

Allgemeine Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen in angemessenem Umfang nach § 2 und § 4 der 11. BayIfSMV

In Abweichung zu § 2 Satz 2 Nr. 12 der 11. BayIfSMV werden die triftigen Gründe wie folgt eingeschränkt:

Behördengänge sind nur gestattet, soweit ein persönliches Erscheinen zwingend erforderlich ist.

Angemessene Beschränkungen von Versammlungen im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes (BayVersG) nach § 7 der 11. BayIfSMV

Versammlungen in geschlossenen Räumen (§ 7 Abs. 2 der 11. BayIfSMV) sind untersagt.
Ergänzend zu § 7 der 11. BayIfSMV wird für Versammlungen unter freiem Himmel nach § 7 Abs. 1 der 11. BayIfSMV Folgendes angeordnet:
Zwischen allen Teilnehmern ist ein Mindestabstand von 2,0 m einzuhalten.
Alle Tätigkeiten, für die ein Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich ist oder bei denen der korrekte Sitz der Mund-Nasen-Bedeckung beeinträchtigt ist, wie B. Essen, Trinken, Rauchen und die Benutzung von Blasinstrumenten oder Trillerpfeifen, sind untersagt.
Die Teilnehmerzahl ist auf höchstens 25 Teilnehmer beschränkt.
Die Dauer der Versammlung ist auf höchstens 60 Minuten beschränkt.
Seitens desselben Veranstalters oder derselben Versammlungsteilnehmer wird höchstens eine Versammlung je Kalendertag durchgeführt.
Die Versammlung findet ausschließlich ortsfest statt (kein Umzug).

Weitergehende Einschränkung von Besuchen in Einrichtungen nach § 9 der 11. BayIfSMV (Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, Krankenhäuser, ambulant betreute Wohnungsgemeinschaften, Altenheimen und Seniorenresidenzen)

In allen Einrichtungen im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 der 11. BayIfSMV hat jeder Besucher eine FFP2-Maske zu tragen.
9 Abs. 2 der 11. BayIfSMV gilt für alle Einrichtungen nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5.
Die Besuchsdauer eines jeden Besuchers ist auf 30 Minuten beschränkt. Besuche sind, soweit räumlich möglich, nur außerhalb des Bewohnerzimmers gestattet; eine Ausnahme gilt für bettlägerige Bewohner. Besuche in einem Mehrbettzimmer oder Gemeinschaftszimmer dürfen nicht gleichzeitig stattfinden. Zwischen den Besuchen ist ausreichend zeitlicher Abstand einzuhalten, damit ein Lüften und Luftaustausch möglich sind. Die Besucher dürfen sich nicht begegnen.
Bewohner/Patienten, die länger als 24 Stunden abwesend waren, sind am Tag der Rückkehr und zusätzlich am 5. oder 6. Tag nach der Rückkehr einem Test in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mit einem Point-of-Care (PoC)-Antigen-Test (Antigen-Schnelltest) zu unterziehen. Alternativ zum Point-of-Care (PoC)-Antigen-Test (Antigen-Schnelltest) am 5. und 6. Tag nach der Rückkehr kann eine Polymerase-Kettenreaktion (PCR)-Testung durchgeführt werden.
Einzelanordnungen gegenüber der jeweiligen Einrichtung, die über Ziffer 3 hinausgehen, bleiben hiervon unberührt. Gleiches gilt für die einrichtungsspezifischen Hygiene- und Schutzkonzepte.

Weitergehende Maßnahmen für Mitarbeiter in Einrichtungen nach § 9 der 11. BayIfSMV (Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, Krankenhäuser, ambulant betreute Wohnungsgemeinschaften, Altenheimen und Seniorenresidenzen)

Jeder Mitarbeiter, der direkten Kontakt zu den Bewohnern/Patienten in der Einrichtung hat, hat eine FFP2-Maske zu tragen.
Der Pandemiebeauftragte der Einrichtung und ebenso die Einrichtungsleitung sind verpflichtet, die ordnungsgemäße Durchführung der Tests zu organisieren, zu kontrollieren und zu dokumentieren. Die Dokumentation ist auf Verlangen des Landratsamtes Coburg vorzulegen.
Einzelanordnungen gegenüber der jeweiligen Einrichtung, die über Ziffer 4 hinausgehen, bleiben hiervon unberührt. Gleiches gilt für die einrichtungsspezifischen Hygiene- und Schutzkonzepte.

Weitergehende Maßnahmen für Mitarbeiter bei ambulanten Pflegediensten

Jeder Mitarbeiter hat beim Betreten und bis zum Verlassen der Wohnung eine FFP2-Maske zu tragen.
Die Mitarbeiter unterliegen der Beobachtung durch das Landratsamt Coburg und haben sich regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, in der der Mitarbeiter zum Dienst eingeteilt ist, einer Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu unterziehen und das Ergebnis auf Verlangen der Leitung der Einrichtung und des Landratsamtes Coburg oder einer beauftragten Stelle vorzulegen; die ambulanten Pflegedienste sollen die erforderlichen Testungen organisieren.

Beschränkungen öffentlich zugänglicher Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie der Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften nach § 6 der 11. BayIfSMV

Das Abhalten öffentlich zugänglicher Gottesdienste sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften in Gebäuden sind untersagt.
Im Freien beträgt unter Einhaltung der Abstandsregel nach § 6 Nr. 2 der 11.BayIfSMV die Höchstteilnehmerzahl 50 Personen.

Musikalische Begleitungen, für die ein Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich ist oder bei denen der korrekte Sitz der Mund-Nasen-Bedeckung beeinträchtigt ist, wie z. B. Posaunenchor, sind untersagt. Davon ausgenommen sind Beerdigungen, sofern sich hier die musikalische Begleitung auf eine Einzelperson beschränkt und diese einen Mindestabstand von 5,0 m zu den übrigen Teilnehmern hält. Darbietungen von Chören sind untersagt.

Ausnahmen von den Beschränkungen nach den Ziffern I.1 bis I.6 können auf Antrag erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

II.

Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 4 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) am 13.01.2021 durch Veröffentlichung im gemeinsamen Amtsblatt der Stadt und des Landratsamtes Coburg als bekannt gegeben.
Diese Allgemeinverfügung tritt am 13.01.2021, 0:00 Uhr in Kraft und mit Ablauf des 22.01.2021, 24.00 Uhr, außer Kraft.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Klage erhoben werden bei dem

Bayerischen Verwaltungsgericht in Bayreuth,

Postfachanschrift: Postfach 110321, 95422 Bayreuth,

Hausanschrift: Friedrichstraße 16, 95444 Bayreuth,

schriftlich, zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen Form.

Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Freistaat Bayern) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen bei schriftlicher Einreichung oder Einreichung zur Niederschrift Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:

Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen. Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de).

Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine Verfahrensgebühr fällig.

Sebastian Straubel

Landrat

Hinweise:

Gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 1 des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) ist nur der verfügende Teil der Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen. Die Allgemeinverfügung liegt mit Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung im Landratsamt Coburg, Lauterer Str. 60, 96450 Coburg, Zimmer-Nr. 1.32, aus. Sie kann während der allgemeinen Dienstzeiten eingesehen werden.
Rechtsbehelfe gegen diese Anordnung nach § 28 Satz 2 und 1 IfSG haben keine aufschiebende Wirkung (§ 28 Abs. 3 i. V. m. § 16 Abs. 8 IfSG).

Verstöße gegen diese Allgemeinverfügung stellen gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 6 eine Ordnungswidrigkeit dar, die gemäß § 73 Abs. 2 IfSG mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet

15-KM Radius Gemeinde Sonnefeld

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Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Coronavirus; Amtliche Bekanntmachung wegen Überschreitung des Inzidenzwertes größer als 200

Wed, 13 Jan 2021 16:54:28 +0000

Landratsamt Coburg Coburg, 11. Januar 2021

FB 31 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Az. 530-01/3 – 31

Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Coronavirus;

Amtliche Bekanntmachung wegen Überschreitung des Inzidenzwertes größer als 200

Das Landratsamt Coburg gibt gemäß § 25 Abs. 1 Satz 2 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) Folgendes bekannt:

Der nach § 28 a Abs. 3 Satz 12 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) bestimmte Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) wurde im Landkreis Coburg mit dem aktuellen Wert vom 11.01.2021 von 290,5 (Quelle Robert-Koch-Institut – RKI vom 11.01.2021) überschritten.

Nach § 25 Abs. 1 Satz 1 der 11. BayIfSMV gilt ab dem auf die Überschreitung folgenden Tag Folgendes:

Abweichend von §§ 2 und 3 sind touristische Tagesausflüge für Personen, die in dem betreffenden Landkreis oder der betreffenden kreisfreien Stadt wohnen, über einen Umkreis von 15 km um die Wohnortgemeinde hinaus untersagt.

Die vorgenannte Regelung kann außer Kraft gesetzt werden, wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen seit mindestens sieben Tagen in Folge unterschritten worden ist.

Hinweis:

Die Regelung des § 25 Abs. 1 Satz 1 ist erforderlich, um die Mobilität hinsichtlich touristischer Tagesausflüge, d. h. Ausflüge, die der Freizeitgestaltung (z. B. Wandern, Spazierengehen, freizeitsportliche Aktivitäten) dienen, in Gebieten mit besonders hoher Inzidenz einzuschränken und auf diese Weise eine Ausbreitung des Infektionsgeschehens zu unterbinden. Maßgeblich für die Berechnung der 15 Kilometer sind jeweils die Gemeindegrenzen. Bei Vorliegen triftiger Gründe ist das Verlassen des 15-Kilometer-Radius um den eigenen Wohnort weiterhin möglich. Hinsichtlich des Vorliegens triftiger Gründe kann der Katalog des § 2 Satz 2 Nr. 1 bis 9 und 11 bis 13 der 11. BayIfSMV herangezogen werden. Gerechtfertigt ist das Verlassen des Radius mithin insbesondere, wenn die eigene Arbeitsstätte oder Betreuungseinrichtung der Kinder außerhalb liegt. Die in § 2 Satz 2 Nr. 10 der 11. BayIfSMV geregelte Ausnahme für „Sport und Bewegung an der frischen Luft“ begründet ausdrücklich keine Rechtfertigung für das Verlassen des 15-Kilometer-Radius. Dies fällt in den Bereich der „touristischen Ausflüge“

Stadter

Regierungsdirektorin

15-KM Radius Gemeinde Sonnefeld

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Informationen zum Impfablauf

Thu, 07 Jan 2021 16:34:54 +0000

Stadt und Landkreis Coburg informieren

Informationen zum Impfablauf

Das Impfzentrum Coburg Stadt und Land führt Impfungen mit mobilen Teams in Alten- und Pflegeheimen, im Klinikum und stationär im Impfzentrum Witzmannsberg durch.

Eine Terminvergabe für diejenigen, die nach Impfplan (Verordnung des Bundes auf Empfehlung der Ständigen Impfkommission = STIKO) zur Prioritätsstufe 1 gehören, z.B. über 80-Jährige, kann derzeit ausschließlich über die Telefonhotline 09561/733-4730 erfolgen.

Ohne vorherige Terminvergabe ist keine Impfung möglich. Bitte kommen Sie nicht einfach ohne Terminvereinbarung zum Impfzentrum.

Die Terminvergabe erfolgt in Abhängigkeit der jeweils verfügbaren Impfstoffmenge.

Wenn kein Impfstoff verfügbar ist, können keine Termine vergeben werden. Dies wird in diesem Falle durch eine automatisierte Ansage über die Hotline mitgeteilt.

Wir bitten derzeit um Geduld.
Sobald Impfstofflieferungen regelmäßig in entsprechender Menge eintreffen, oder technische Alternativen zur Terminvergabe bestehen, werden die Bürgerinnen und Bürger über die Medien sowie die Website https://coronazentren.coburg-stadt-landkreis.de/impfzentrum-coburg/ informiert.

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Silvesterfeuerwerk auf öffentlichen Plätzen untersagt

Wed, 30 Dec 2020 09:11:05 +0000

Silvesterfeuerwerk auf öffentlichen Plätzen untersagt

Das Landratsamt Coburg hat eine Allgemeinverfügung erlassen, wonach gemäß § 5 Satz 3 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV ) das Mitführen und Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände an folgenden öffentlichen Orten untersagt wird:

Bad Rodach

Marktplatz von Herrengasse 1 bis Einmündung Alexandrinenstraße/Wallgasse und Hildburghäuser Straße Einmündung Neugasse bis Coburger Straße Einmündung Fahrstraße
Am Bahnhof
Kurpark

Dörfles-Esbach

Dorfplatz Martin-Luther-Straße vor der Emil-Fischer-Grundschule
Querstraße vor der katholischen Kirche Christ-König

Großheirath

Platz vor der Kirche Ortsmitte Großheirath
Platz vor dem Brauhaus Rossach
Platz vor dem Haus der Bäuerin Buchenrod
Platz vor dem Gemeindehaus Gossenberg
Platz am unteren Dorfteich Neuses a.d.Eichen
Platz vor dem Gemeindehaus Ortsmitte Watzendorf

Grub a.Forst

Beachgelände Auengrund
Schützenplatz
Tunnelaufschüttung Roth a. Forst

Neustadt b.Coburg

Fußgängerzone Marktplatz mit zuführenden Straßen: Georg-Langbein-Straße, Kirchstraße, Wilhelmstraße, Augustastraße, Steinweg, Brunnenstraße und Glockenberg ab Einmündung Schulstraße

Rödental

Bürgerplatz
Bahnhofsplatz
Domäne Oeslau

Stadt Seßlach

Maximiliansplatz
Kirchplatz

Gemeinde Sonnefeld

Domänenplatz

Weidhausen b.Coburg

Jahnsplatz
Rolf-Fischer-Platz
Einmündung An der Wiede – Wassergasse

Den genauen räumlichen Umgriff kann man jeweils den Karten entnehmen, die hier auf der Homepage eingestellt sind.

Diese Regelung gilt ab 31.12.2020, 0.00 Uhr bis einschließlich 1.1.2021, 24.00 Uhr.

Seit dem 27.12.2020 gelten wieder die engeren Ausgangsbeschränkungen. Das bedeutet, dass u. a. nur ein triftiger Grund zum Verlassen der Wohnung bei einem Besuch eines anderen Hausstandes besteht. Dabei darf eine Gesamtzahl von insgesamt 5 Personen nicht überschritten werden. Die den betreffenden Hausständen dazu gehörigen Kinder unter 14 Jahren bleiben davon ausgenommen.

Zusätzlich besteht auch über den Jahreswechsel die nächtliche Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr. Sie dürfen daher die Wohnung nach 21 Uhr nicht mehr verlassen bzw. müssen bis 21 Uhr zurück in der Wohnung sein. Ausgenommen sind auch hier nur triftige Gründe nach § 3 der 11. BayIfSMV.

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Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Coronavirus; Regelungen bei einer deutlich erhöhten Sieben-Tage-Inzidenz

Thu, 17 Dec 2020 15:51:43 +0000

Landratsamt Coburg Coburg, 17. Dezember 2020

FB 31 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Az. 530-01/3 – 31

Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Coronavirus; Regelungen bei einer deutlich erhöhten Sieben-Tage-Inzidenz

Das Landratsamt Coburg erlässt gemäß §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) i. V. m. § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) sowie § 25 i. V. m. § 27 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) folgende

Allgemeinverfügung

Allgemeine Ausgangsbeschränkungen in angemessenem Umfang nach § 2 der 11. BayIfSMV

Das Verlassen der im Landkreis Coburg gelegenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Der Aufenthalt im Landkreis Coburg von Personen außerhalb des Landkreises ist ebenfalls nur erlaubt, wenn triftige Gründe vorliegen.
In Abweichung zu § 2 Satz 2 der 11. BayIfSMV stellen die folgenden keine triftigen Gründe mehr im Sinne von Ziffer I.1.1 dar:
Sport und Bewegung an der frischen Luft mit den Angehörigen eines weiteren Hausstandes,
Behördengänge, soweit ein persönliches Erscheinen nicht zwingend erforderlich ist.
Die Polizei ist angehalten, die Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen zu kontrollieren. Im Falle einer Kontrolle sind die triftigen Gründe durch den Betroffenen glaubhaft zu machen.

Angemessene Beschränkungen von Versammlungen im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes (BayVersG) nach § 7 der 11. BayIfSMV

Versammlungen in geschlossenen Räumen (§ 7 Abs. 2 der 11. BayIfSMV) sind untersagt.
Ergänzend zu § 7 der 11. BayIfSMV wird für Versammlungen unter freiem Himmel nach § 7 Abs. 1 der 11. BayIfSMV Folgendes angeordnet:
Zwischen allen Teilnehmern ist ein Mindestabstand von 2,0 m einzuhalten.
Alle Tätigkeiten, für die ein Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich ist oder bei denen der korrekte Sitz der Mund-Nasen-Bedeckung beeinträchtigt ist, wie z. B. Essen, Trinken, Rauchen und die Benutzung von Blasinstrumenten oder Trillerpfeifen, sind untersagt.
Die Teilnehmerzahl ist auf höchstens 25 Teilnehmer beschränkt.
Die Dauer der Versammlung ist auf höchstens 60 Minuten beschränkt.
Seitens desselben Veranstalters oder derselben Versammlungsteilnehmer wird höchstens eine Versammlung je Kalendertag durchgeführt.
Die Versammlung findet ausschließlich ortsfest statt (kein Umzug).
Ausnahmen von den Beschränkungen nach den Ziffern 2.2.1 bis 2.2.6 können auf Antrag erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Weitergehende Einschränkung von Besuchen in Einrichtungen nach § 9 der 11. BayIfSMV (Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, Krankenhäuser, ambulant betreute Wohnungsgemeinschaften, Altenheimen und Seniorenresidenzen)

In allen Einrichtungen im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 der 11. BayIfSMV hat jeder Besucher eine FFP2-Maske zu tragen. Die in § 1 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 3 der 11. BayIfSMV geregelten Ausnahmen bleiben unberührt.
9 Abs. 2 der 11. BayIfSMV gilt für alle Einrichtungen nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5.
Die Besuchsdauer eines jeden Besuchers ist auf 60 Minuten beschränkt. Besuche in einem Mehrbettzimmer oder Gemeinschaftszimmer dürfen nicht gleichzeitig stattfinden. Zwischen den Besuchen ist ausreichend zeitlicher Abstand einzuhalten, damit ein Lüften und Luftaustausch möglich ist. Die Besucher dürfen sich nicht begegnen.
Bewohner/Patienten, die länger als 24 Stunden abwesend waren, sind einem Test in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mit einem Point-of-Care (PoC)-Antigen-Test (Antigen-Schnelltest) zu unterziehen. Alternativ ist eine Polymerase-Kettenreaktion (PCR)-Testung am 5. oder 6. Tag nach der Rückkehr durchzuführen.
Einzelanordnungen gegenüber der jeweiligen Einrichtung, die über Ziffer 3 hinausgehen, bleiben hiervon unberührt. Gleiches gilt für die einrichtungsspezifischen Hygiene- und Schutzkonzepte.

Weitergehende Maßnahmen für Mitarbeiter in Einrichtungen nach § 9 der 11. BayIfSMV (Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, Krankenhäuser, ambulant betreute Wohnungsgemeinschaften, Altenheimen und Seniorenresidenzen)

Jeder Mitarbeiter, der direkten Kontakt zu den Bewohnern/Patienten in der Einrichtung hat, hat eine FFP2-Maske zu tragen. Die in § 1 Abs. 2 Nr. 3 der 11. BayIfSMV geregelte Ausnahme bleibt unberührt.
Der Pandemiebeauftragte der Einrichtung und ebenso die Einrichtungsleitung sind verpflichtet, die ordnungsgemäße Durchführung der Tests zu organisieren, zu kontrollieren und zu dokumentieren. Die Dokumentation ist auf Verlangen des Landratsamtes Coburg vorzulegen.
Einzelanordnungen gegenüber der jeweiligen Einrichtung, die über Ziffer 4 hinausgehen, bleiben hiervon unberührt. Gleiches gilt für die einrichtungsspezifischen Hygiene- und Schutzkonzepte.

Weitergehende Maßnahmen für Mitarbeiter bei ambulanten Pflegediensten

Jeder Mitarbeiter hat beim Betreten und bis zum Verlassen der Wohnung eine FFP2-Maske zu tragen. Die in § 1 Abs. 2 Nr. 2 der 11. BayIfSMV geregelte Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen findet keine Anwendung.
Die Mitarbeiter unterliegen der Beobachtung durch das Landratsamt Coburg und haben sich regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, in der der Mitarbeiter zum Dienst eingeteilt ist, einer Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu unterziehen und das Ergebnis auf Verlangen der Leitung der Einrichtung und des Landratsamtes Coburg oder einer beauftragten Stelle vorzulegen; die ambulanten Pflegedienste sollen die erforderlichen Testungen organisieren.

Beschränkungen öffentlich zugänglicher Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie der Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften nach § 6 der 11. BayIfSMV

Musikalische Begleitungen, für die ein Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich ist oder bei deren der korrekte Sitz der Mund-Nasen-Bedeckung beeinträchtigt ist, wie z. B. Posaunenchor, sind untersagt. Ebenso sind Darbietungen von Chören untersagt.
Im Freien beträgt unter Einhaltung der Abstandsregel nach § 6 Nr. 2 der 11. BayIfSMV die Höchstteilnehmerzahl 75 Personen.
Ausnahmen von den Beschränkungen nach den Ziffern 7.1 und 7.2 können auf Antrag erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

II.

Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß Art. 41 Abs. 4 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) am 17.12.2020 durch Veröffentlichung im gemeinsamen Amtsblatt der Stadt und des Landratsamtes Coburg als bekannt gegeben.
Diese Allgemeinverfügung tritt am 18.12.2020, 0:00 Uhr in Kraft und mit Ablauf des 10.01.2021 außer Kraft.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Klage erhoben werden bei dem

Bayerischen Verwaltungsgericht in Bayreuth,

Postfachanschrift: Postfach 110321, 95422 Bayreuth,

Hausanschrift: Friedrichstraße 16, 95444 Bayreuth,

schriftlich, zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen Form.

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:

Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine Verfahrensgebühr fällig.

Sebastian Straubel

Landrat

Hinweise:

Gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 1 des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) ist nur der verfügende Teil der Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen. Die Allgemeinverfügung liegt mit Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung im Landratsamt Coburg, Lauterer Str. 60, 96450 Coburg, Zimmer-Nr. 1.32, aus. Sie kann während der allgemeinen Dienstzeiten eingesehen werden.
Rechtsbehelfe gegen diese Anordnung nach § 28 Satz 2 und 1 IfSG haben keine aufschiebende Wirkung (§ 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG).
Verstöße gegen diese Allgemeinverfügung stellen gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 6 eine Ordnungswidrigkeit dar, die gemäß § 73 Abs. 2 IfSG mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden kann.

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Für Betreuung von Vorschulkinder und deren Geschwister ist keine Antragsstellung notwendig

Tue, 26 May 2020 07:20:30 +0000

Für Betreuung von Vorschulkinder und deren Geschwister ist keine Antragsstellung notwendig

Ab Montag, 25. Mai werden Vorschulkinder und deren Geschwister wieder in ihrer Kindertagesstätte betreut. Dafür ist, wie der Fachbereich Jugend, Familie und Senioren des Landratsamtes Coburg mitteilt, keine Antragstellung mehr notwendig.

Für alle anderen Kinder, deren Eltern in systemkritischen Berufen arbeiten oder alleinerziehend sind, ist auch weiterhin ein Antrag zur Betreuung notwendig.

Die entsprechenden Antragsformulare sind auf der Internetseite des Landkreises Coburg, unter landkreis-coburg.de zu finden und können dort heruntergeladen werden.

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Landratsamt und Zweckverband Zulassungsstelle öffnen für den erweiterten Besucherverkehr

Tue, 26 May 2020 07:19:48 +0000

Landratsamt und Zweckverband Zulassungsstelle öffnen für den erweiterten Besucherverkehr

Landratsamt und Zweckverband Zulassungsstelle öffnen für den erweiterten Besucherverkehr

Das Landratsamt Coburg und der Zweckverband Zulassungsstelle sind ab sofort wieder erweitert für den Besucherverkehr geöffnet. Dies gilt auch für die Rathäuser in den Städten und Gemeinden des Landkreises. Weitere Informationen zu den Öffnungen und individuell geltenden Regelungen der Rathäuser und Gemeinden gibt es telefonisch oder auf deren jeweiligen Internetseiten.

Bevor Sie das Landratsamt oder ein Rathaus besuchen, ist jedoch die vorherige Vereinbarung eines persönlichen Termins erforderlich. Dazu nutzen Sie bitte die Möglichkeiten der Kontaktaufnahme via Telefon, E-Mail oder über die Internetdienste unter www.landkreis-coburg.de oder die jeweiligen Websites der Rathäuser.

Es wird daraufhin gewiesen, dass in den Behörden das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes Pflicht ist. Außerdem sind die Infektionsschutzmaßnahmen vor Ort zu beachten. Vor Einlass in das Landratsamt erfolgen eine Abfrage des Anliegens und eine kurze Besuchererfassung.

In der Regel ist die persönliche Vorsprache nur von einer Person, bzw. in Begleitung einer Person des gleichen Haushaltes möglich. Ausnahmen z. B. für Dolmetscher, weitere Angehörige, etc. sind nur nach Absprache möglich.

Aufgrund der derzeitigen Belastung in den Fachbereich Gesundheitswesen und Öffentliche Sicherheit und Ordnung und dem erforderlichen erhöhten Personalaufwand dort, bitten wir um Verständnis, dass es in verschiedenen Bereichen des Landratsamtes zu längeren Bearbeitungs- und Wartezeiten kommen kann.

Das Landratsamt Coburg ist zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar:

Montag und Dienstag: 7.30 bis 12 Uhr und 13.30 bis 16 Uhr

Mittwoch 7.30 bis 12 Uhr

Donnerstag 7.30 bis 12 Uhr und 13.30 bis 17.30 Uhr

Freitag 7.30 bis 12 Uhr

Für die gemeinsame Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde von Stadt und Landkreis Coburg ist es aktuell nicht erforderlich bzw. möglich Termine zu vereinbaren.

Die Öffnungszeiten der Zulassungsstelle sind:

Montag und Dienstag 7.30 bis 16 Uhr
Mittwoch 7.30 bis 12 Uhr
Donnerstag 7.30 bis 17.30 Uhr
Freitag 7.30 bis 12 Uhr

Der Zugang zur Zulassungsstelle wird vorübergehend über einen Sicherheitsdienst gesteuert. Aufgrund erforderlicher organisatorischer Maßnahmen kann es zu längeren Wartezeiten kommen. Es wird deshalb ausdrücklich darauf verwiesen, die Vollständigkeit der erforderlichen Unterlagen sorgfältig vor einem Besuch zu prüfen.

Nicht dringliche Zulassungsvorgänge können vorübergehend weiterhin z. B. per Post an die Zulassungsstelle übermittelt werden. Speziell für Händler und Fahrschulen besteht weiterhin das Angebot, die Zulassungsvorgänge abzugeben. Dazu sind die Kennzeichenschilder und die über die Website zulassungsstelle-coburg.de einzusehenden Formulare und Unterlagen beizufügen. Nach der Bearbeitung werden die erledigten Vorgänge zusammen mit einer Rechnung versendet oder der Kunde telefonisch über die Möglichkeit der Abholung (ebenfalls ohne persönlichen Kontakt) verständigt.

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Antworten auf die wichtigsten Bürgerfragen zur Überschreitung des Inzidenzgrenzwertes im Landkreis Coburg

Tue, 26 May 2020 07:18:45 +0000

Antworten auf die wichtigsten Bürgerfragen zur Überschreitung des Inzidenzgrenzwertes im Landkreis Coburg

„Wir wollen aufdecken und nicht verdecken“

Landrat Sebastian Straubel, Martina Berger, organisatorische Leiterin des Gesundheitsamtes und Stephan Zingler, Geschäftsbereichsleiter Öffentliche Sicherheit und Ordnung geben Antworten auf die am häufigsten gestellten Bürgerfragen der zurückliegenden Woche, in der der Landkreis Coburg den Inzidenz-Grenzwert überschritten hat:

Warum hat der Landkreis Coburg den Grenzwert bei der sogenannten 7-Tage-Inzidenz überschritten?

Martina Berger: Der Anstieg der COVID-19-Neuerkrankungen im Landkreis Coburg ist zurückzuführen auf infizierte Personen in Pflegeeinrichtungen, die wiederum in Zusammenhang mit Dialysebehandlungen stehen. Nach dem Auftreten dieser ersten Fälle hat das Gesundheitsamt sofort Maßnahmen ergriffen, um diese Infektionskette zu unterbrechen. Dazu zählen unter anderem Reihentestungen in den Pflegeeinrichtungen. Und wo viel getestet wird, da findet sich auch viel – wer nicht testet, der findet nichts.

Sebastian Straubel: Wir wollen aufdecken und nicht verdecken, wo das Virus gerade aktiv ist. Das hat natürlich zur Folge, dass wir auch Neuinfektionen öffentlich machen und dass damit der Inzidenzwert steigt. Es hat aber vor allem zur Folge, dass wir sehr schnell und sehr gezielt die geeigneten Maßnahmen ergreifen können, um eine weitere Ausbreitung einzudämmen.

Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um diese Infektionskette zu unterbrechen?

Stephan Zingler: Neben den Reihentestungen in allen Pflegeeinrichtungen in der Region Coburg, auch den bis dahin nicht betroffenen, hat das Landratsamt Coburg die Besuchsmöglichkeiten für alle ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen wieder stark eingeschränkt. Ausnahmen werden selbstverständlich für Angehörige von im Sterben liegenden Personen gemacht. Diese Maßnahmen zielen auf den Schutz der Bewohner, aber natürlich auch der Angehörigen ab. Auch die Dialysepatienten, die nicht in einer Pflegeeinrichtung wohnen, befinden sich in Quarantäne und werden durch das Gesundheitsamt betreut – sofern sie infiziert oder Kontaktpersonen sind. Die Patienten erhalten ihre Dialysebehandlung natürlich weiterhin. Die Dialyseeinrichtungen haben ihrerseits, gemeinsam mit dem Gesundheitsamt, sofort alle notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung einer Weiterverbreitung des SARS-CoV-2-Virus ergriffen.

Martina Berger: Ganz aktuell ist das Gesundheitsamt mit dem MDK in allen Pflegeheimen der Region unterwegs, um gemeinsam mit den Heimleitungen zu besprechen, was noch getan werden kann, um das Virus einzudämmen. Neben dieser Vor-Ort-Beratung werden auch in allen Einrichtungen Reihentestungen durchgeführt.

Gibt es weitere Einschränkungen für die allgemeine Bevölkerung?

Martina Berger: Einschneidend sind die Maßnahmen in erster Linie für die Bewohner der Pflegeeinrichtungen und deren Angehörige. Aber sie sind unerlässlich für die Eindämmung einer Weiterverbreitung des Virus.

Weitere Einschränkungen sind derzeit nicht notwendig, weil der Infektionsherd ganz klar identifiziert werden konnte und die Maßnahmen zum Unterbrechen dieser Infektionskette erfolgt sind. Wir haben die Situation in den Pflegeeinrichtungen im Blick, verfolgen die Neuinfektionen genau, um festzustellen, woher sie kommen und wie beziehungsweise wohin sich das Virus weiterverbreitet.

Sebastian Straubel: Es geht immer darum, mit Maß und Ziel zu handeln. Ein neuer „Lockdown“ unseres gesamten gesellschaftlichen Lebens wäre eine Reaktion ohne Maß und Ziel. Dass das Virus sich nicht weltweit von heute auf morgen verflüchtigen wird, ist jedem klar. Insofern ist es auch zukünftig nicht auszuschließen, dass es Neuinfektionen gibt – bei uns, wie auch anderswo und natürlich auch außerhalb von Einrichtungen. Unsere Aufgabe ist es, die Ursache der Entwicklung von Infektionen sehr genau im Blick zu behalten und frühzeitig zu identifizieren, welche Maßnahmen jeweils die richtigen sind, um dem Virus begegnen zu können.

Natürlich haben wir bereits verschiedene Szenarien durchgespielt, welche konkreten Maßnahmen bei Ausbrüchen, die auf andere Bereiche als Pflegeeinrichtungen zurückzuführen wären, jeweils ergriffen werden müssten, so dass wir im Fall eines Falles schnell reagieren können.

Stephan Zingler: Mögliche Maßnahmen könnten sein die Anordnung von Ausgangs- bzw. weitergehende Kontaktbeschränkungen und die Schließung von Bildungseinrichtungen, Gastronomie oder Einzelhandel. Über die Beschränkungen wird abhängig vom konkreten Infektionsgeschehen entschieden.

Was kann jeder Einzelne tun, um einen Beitrag zur Unterbrechung der Infektionskette zu leisten?

Sebastian Straubel: Gesund bleiben und alles dafür tun: Den Mindestabstand einhalten, Mund- und Nasenschutz trage, Acht geben auf die richtige Hust- und Niesetikette und wirklich überlegen, was unbedingt notwendig ist. Lieber etwas vorsichtiger sein und auf das ein oder andere verzichten, als sich selbst, die Familie und den Freundeskreis unnötig zu gefährden. Auch wenn man das Virus nicht sieht – es ist da und es ist auch nach wie vor gefährlich. Das sollte jedem bewusst sein – beim Einkaufen, im Biergarten, beim Bummel durch die Stadt. Es geht nicht um Panikmache, aber um Achtsamkeit: mit sich selbst und vor allem auch mit Blick auf die Mitmenschen.

Infokasten:

Jeder wird angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.
Der Aufenthalt mehrerer Personen im öffentlichen wie im privaten Raum ist so zu gestalten, dass er höchstens den Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie Angehörige eines weiteren Hausstands umfasst.
Das Feiern und Grillen auf öffentlichen Plätzen und Anlagen ist unabhängig von den anwesenden Personen untersagt.

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Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Coronavirus; Besuchsverbote von vollstationären Einrichtungen der Pflege und der ambulant betreuten Wohngemeinschaften

Thu, 14 May 2020 13:49:14 +0000

Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Coronavirus; Besuchsverbote von vollstationären Einrichtungen der Pflege und der ambulant betreuten Wohngemeinschaften

Landratsamt Coburg Coburg, 14. Mai 2020

FB 31 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Az. 530-01/3 – 31

Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Coronavirus;

Besuchsverbote von vollstationären Einrichtungen der Pflege und der ambulant betreuten Wohngemeinschaften

Das Landratsamt Coburg erlässt gemäß §§ 16 Abs. 1, 28 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) i. V. m. § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) sowie § 22 der 4. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) folgende

Allgemeinverfügung

¹Untersagt wird der Besuch von

vollstationären Einrichtungen der Pflege gemäß § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch,
Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden,
ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach Art. 2 Abs. 3 des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes zum Zwecke der außerklinischen Intensivpflege (IntensivpflegeWGs), in denen ambulante Pflegedienste gemäß § 23 Abs. 6 a IfSG Dienstleistungen erbringen und
Altenheimen und Seniorenresidenzen.

²Die Begleitung Sterbender durch den engsten Familienkreis ist abweichend von Satz 1 jederzeit zulässig.

Diese Anordnung tritt in Kraft mit Wirkung ab 15.05.2020 und gilt vorerst bis einschließlich 29.05.2020.

Zingler

Regierungsrat

Hinweise:

Gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 1 des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) ist nur der verfügende Teil der Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen. Die Allgemeinverfügung liegt mit Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung im Landratsamt Coburg, Zimmer-Nr. 1.32, Lauterer Str. 60, 96450 Coburg, aus. Sie kann während der allgemeinen Dienstzeiten eingesehen werden.

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